Die Institutionen der Europäischen Union

Die Europäische Union verfügt über ein komplexes institutionelles Gefüge, das sich grundlegend von einem klassischen Nationalstaat unterscheidet und eigene Prinzipien der Gewaltenteilung und Machtbalance zwischen supranationalen und intergouvernementalen Elementen entwickelt hat. Dieses Lernmodul für die Abiturstufe führt in die zentralen Organe der EU und ihr Zusammenspiel im europäischen Gesetzgebungsprozess ein.

Die Europäische Kommission besitzt als "Hüterin der Verträge" das exklusive Initiativmonopol für EU-Rechtsvorschriften — nur sie kann Gesetzesvorschläge formal einbringen. Sie überwacht zudem die Anwendung des Unionsrechts in den Mitgliedstaaten und verwaltet den EU-Haushalt. Das Europäische Parlament ist das einzige direkt von den Unionsbürgern gewählte Organ; seine Abgeordneten werden für eine Legislaturperiode von fünf Jahren gewählt. Im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren wirkt es gleichberechtigt mit dem Rat der Europäischen Union an der Gesetzgebung mit und wählt zudem den Präsidenten der Europäischen Kommission.

Der Rat der Europäischen Union — häufig auch Ministerrat genannt — setzt sich aus den jeweils fachlich zuständigen Ministern der Mitgliedstaaten zusammen und fungiert gemeinsam mit dem Parlament als Gesetzgeber. Klar davon zu unterscheiden ist der Europäische Rat, der aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten besteht und nicht am Gesetzgebungsverfahren beteiligt ist, sondern die grundlegende politische Ausrichtung und Prioritäten der EU festlegt. Diese begriffliche Unterscheidung zwischen "Rat der EU" und "Europäischem Rat" gehört zu den zentralen Stolpersteinen im Verständnis der EU-Institutionen.

Ergänzend behandelt das Modul den Europäischen Gerichtshof, der die einheitliche Auslegung und Anwendung des Unionsrechts sicherstellt, den Europäischen Rechnungshof als externes Finanzkontrollorgan sowie den Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, der zugleich Vizepräsident der Kommission ist und den Rat "Auswärtige Angelegenheiten" leitet.

• Die zentralen EU-Institutionen und ihre jeweiligen Kernaufgaben benennen können
• Rat der EU und Europäischen Rat klar voneinander unterscheiden können
• Das Initiativmonopol der Europäischen Kommission erklären können
• Die Rolle des Europäischen Parlaments im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren verstehen
• Die Funktion von Europäischem Gerichtshof und Europäischem Rechnungshof einordnen können

Der Rat der Europäischen Union setzt sich aus den fachlich zuständigen Ministern der Mitgliedstaaten zusammen und agiert als Gesetzgeber, während der Europäische Rat aus den Staats- und Regierungschefs besteht und die politische Ausrichtung der Union festlegt, ohne selbst Gesetzgebungsorgan zu sein.