Grundzüge der sozialen Marktwirtschaft

Die soziale Marktwirtschaft gilt als das prägende Wirtschaftsordnungsmodell der Bundesrepublik Deutschland seit der Nachkriegszeit und verbindet zwei Prinzipien, die auf den ersten Blick in Spannung zueinander stehen: die Freiheit des Marktes und den sozialen Ausgleich. Dieses Lernmodul für die Abiturstufe arbeitet die theoretischen Grundlagen und die konkreten Institutionen dieses Wirtschaftsmodells heraus.

Die geistige Wurzel der sozialen Marktwirtschaft liegt im Ordoliberalismus, einer wirtschaftstheoretischen Strömung, die fordert, dass der Staat einen verlässlichen rechtlichen und institutionellen Ordnungsrahmen für den Wettbewerb schafft, sich aber aus dem eigentlichen Marktgeschehen weitgehend heraushält. Zentrales praktisches Instrument dieser Ordnungspolitik ist die Wettbewerbspolitik: Das Bundeskartellamt als zuständige Behörde setzt das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) durch, verbietet Kartelle und kontrolliert im Rahmen der Fusionskontrolle Unternehmenszusammenschlüsse, um zu verhindern, dass Unternehmen durch Zusammenschlüsse den Wettbewerb ausschalten.

Ein zentraler Begriff des Moduls ist die "Marktkonformität" staatlicher Eingriffe: Maßnahmen des Staates sollen den Preismechanismus und damit die Anreizstrukturen des Marktes möglichst nicht stören, sondern lediglich den Rahmen setzen, innerhalb dessen der Wettbewerb funktioniert. Als Rechtfertigung für staatliches Eingreifen werden zudem externe Effekte behandelt — also Kosten oder Nutzen wirtschaftlicher Aktivität, die nicht in den Marktpreisen abgebildet sind, etwa Umweltbelastungen, die ohne staatliche Regulierung nicht vom Verursacher getragen würden.

Auf der sozialen Seite behandelt das Modul konkrete Instrumente des sozialen Ausgleichs, die für die deutsche soziale Marktwirtschaft charakteristisch sind: die progressive Einkommensteuer, die gesetzliche Rentenversicherung und die Arbeitslosenversicherung. Abschließend wird das Subsidiaritätsprinzip im Kontext der sozialen Sicherung erläutert, wonach staatliche Unterstützung erst dann greift, wenn die Eigenverantwortung des Einzelnen oder seiner Familie nicht ausreicht.

• Das Grundprinzip der Verbindung von Marktfreiheit und sozialem Ausgleich erklären können
• Den Ordoliberalismus als theoretische Grundlage der sozialen Marktwirtschaft einordnen können
• Die Aufgaben des Bundeskartellamts (Kartellverbot, Fusionskontrolle) benennen können
• Das Konzept der Marktkonformität staatlicher Eingriffe verstehen
• Externe Effekte als Begründung für staatliches Eingreifen erläutern können

Die soziale Marktwirtschaft verbindet marktwirtschaftlichen Wettbewerb mit staatlichem sozialem Ausgleich, geleitet vom ordoliberalen Grundsatz, dass der Staat den Ordnungsrahmen für den Wettbewerb setzt, ohne selbst in den Marktprozess einzugreifen; Bundeskartellamt und Fusionskontrolle sind die zentralen Instrumente der Wettbewerbsordnung.